“Kommunen in Finanznot"

 

“Kommunen in Finanznot”, so hieß eine Veranstaltung der SPD-Fraktion in Trier, die von Alfred Gettmann moderiert wurde. Es gibt derzeit ein kaum spannenderes Thema als die Auseinandersetzung mit der finanziellen Situation der Kommunen, die zwischen Resignation und Hoffnung schwankt. Dabei ist klar, dass die Kommunen strukturell finanziell unterversorgt sind. Denn trotz aller Reorganisationsanstrengungen und der Erhöhung von Einnahmen z.B. bei den Gebühren, können viele Kommunen ihre Haushalte nicht ausgleichen und finanzieren ihr “tägliches Geschäft” aus Kassenkrediten. Gerade die aktuelle Not zwingt viele Kommunen auch kreative Lösungen und Prozesse auszuprobieren. So haben inzwischen viele Kommunen damit begonnen, ihre Bürgerinnen und Bürger über das Instrument der Bürgerhaushalte einzubinden, die nicht nur Forderungen sondern auch intelligente Sparvorschläge einbringen.